Gemeinschaftlicher Sortenschutz
DOI:
https://doi.org/10.5073/jka.2017.457.003Schlagwörter:
Mutation, Sorte, UPOV, ZüchtervorbehaltAbstract
Das 1995 gegründete Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO) verwaltet ein System zum Schutz des geistigen Eigentums an Pflanzensorten. Der gewerbliche Rechtsschutz für Pflanzensorten wird mit besonderen Herausforderungen konfrontiert, denen sich das UPOV-Übereinkommen (UPOV: Internationaler Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen) angenommen hat. Das Sortenschutzsystem der Europäischen Union basiert auf dem UPOV-Übereinkommen in der Fassung von 1991.
Der Beitrag erklärt – auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz sowie der Durchführungsbestimmungen – Schlüsselbegriffe des Sortenschutzsystems.
Community plant variety protection
Operating since 1995, the Community Plant Variety Office (CPVO) manages a system for the protection of the intellectual property rights on plant varieties. Plant varieties pose specific problems as regards the industrial property regime. The UPOV convention (International Union for the Protection of New Varieties of Plants) deals with these challenges. The Plant variety protection system of the European Union is based upon the 1991 act of the UPOV convention.
The paper explains – on the basis of the Council Regulation (EC) 2100/94 of 27 July 1994 on Community plant variety rights and its Implementing Rules – key elements of the Community plant variety rights system.
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